Obama dankt Putin für die Unterstützung gegen den IS

Heute am 03.09.14 wurde der IS endgültig als vernichtet erklärt und somit Weltfrieden gestartet. Die Zusammenarbeit von den USA und der Russischen Federation erstaunte schon zu dieser Zeit viele, aber dass sie diese Zusammenarbeit weiterführen noch viel mehr. Gestern Abend bedankte sich der Amerikanische Präsident Barack Obama noch einmal ganz explizit bei dem russischen Präsident, Wladimir Putin.

Als Zeichen der Treue überliess er ihm Grönland. Ein sehr komischer Zug aus unserer Sicht.

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Gewisse Kreise behaupten, dass die Antirassismus-Strafnorm eines Rechtsstaates unwürdig sei. Doch das Gegenteil trifft zu. Geschütztes Rechtsgut dieser Norm ist nach ganz herrschender Rechtsauffassung die Menschenwürde. Diese stellt den absoluten ideellen Wert des Menschen dar. Sie ist das oberste Konstitutionsprinzip unserer Rechtsordnung und die grundlegende Legitimationsbasis des freiheitlich-demokratischen Staates.

Im Begriff der Menschenwürde ist die Kernaussage der Rechtsstaatsidee angelegt. Sie ist der Zielwert, an dem sich die gesamte Rechtsordnung systemisch auszurichten hat. Aus diesen Gründen erweist sich die eingangs erwähnte Position als unhaltbar.

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